KI-Verträge regeln, wie Künstliche Intelligenz (KI) entwickelt, genutzt, geschützt oder gewartet wird. Sie schaffen klare Vereinbarungen zwischen allen Beteiligten, wie Unternehmen, Entwicklern, Dienstleistern oder Nutzern.
1. Entwicklungsverträge
Diese Verträge werden geschlossen, wenn eine KI individuell für ein Unternehmen entwickelt wird.
- Was regelt der Vertrag?
- Wer die KI entwickelt (z. B. ein Entwickler oder ein Partnerunternehmen).
- Welche Anforderungen die KI erfüllen muss (z. B. Funktionen und Einsatzbereiche).
- Wer die Rechte an der KI besitzt (z. B. das Unternehmen oder der Entwickler).
- Zeitplan und Kosten der Entwicklung.
- Alternative: Kooperationsvertrag
- Zwei oder mehr Unternehmen arbeiten gemeinsam an der Entwicklung. Jeder Partner bringt seine Stärken ein, und die Rechte werden geteilt.
2. Lizenzverträge
Lizenzverträge regeln die Nutzung von KI-Software, Algorithmen oder Modellen, die bereits existieren.
- Was regelt der Vertrag?
- Wer die KI nutzen darf und wie (z. B. nur intern oder auch kommerziell).
- Ob die Nutzung zeitlich oder geografisch eingeschränkt ist.
- Wie viel dafür bezahlt wird (z. B. eine Einmalzahlung oder monatliche Gebühren).
- Was passiert, wenn die Software Fehler hat (z. B. Haftungsklauseln).
- Alternative: Open-Source-Lizenzen
- Manche KI-Systeme sind kostenlos nutzbar, aber oft mit Einschränkungen, wie das Verbot der kommerziellen Nutzung.
3. Datenverarbeitungsverträge
Diese Verträge sind wichtig, wenn die KI mit Daten trainiert wird oder Daten verarbeitet.
- Was regelt der Vertrag?
- Woher die Daten kommen (z. B. von Kunden oder Partnern).
- Wie die Daten genutzt werden dürfen (z. B. nur für das Training der KI).
- Wie die Daten geschützt werden (z. B. durch Verschlüsselung).
- Wer haftet, wenn Daten verloren gehen oder missbraucht werden.
- Alternative: Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV)
- Dieser Vertrag nach der DSGVO regelt speziell die Verarbeitung personenbezogener Daten.
4. Wartungs- und Supportverträge
Diese Verträge sorgen dafür, dass die KI nach der Einführung regelmäßig gepflegt und bei Problemen unterstützt wird.
- Was regelt der Vertrag?
- Wie oft Updates oder Fehlerbehebungen durchgeführt werden.
- Wie schnell der Anbieter auf Probleme reagieren muss.
- Was passiert, wenn die KI ausfällt oder nicht funktioniert.
- Kosten für die Wartung (z. B. Pauschalbetrag oder Zahlung pro Problem).
- Alternative: Service-Level-Agreement (SLA)
- Ein Vertrag, der spezifische Leistungen und Qualitätsstandards für die Wartung festlegt.
5. Hosting- oder Cloud-Verträge
Wenn eine KI über externe Server oder in der Cloud betrieben wird, regelt dieser Vertrag den Betrieb.
- Was regelt der Vertrag?
- Wo die KI betrieben wird (z. B. auf Servern in der EU).
- Wie sicher die Server sind (z. B. gegen Hackerangriffe).
- Wer Zugang zur KI hat.
- Wie hoch die Kosten für den Betrieb sind.
- Alternative: Plattformnutzungsvertrag
- Regelt die Nutzung einer bestehenden Plattform, auf der viele KI-Modelle bereitgestellt werden.
6. Verträge über KI-generierte Werke
Diese Verträge regeln, wer die Rechte an den Ergebnissen hat, die von einer KI erstellt wurden (z. B. Texte, Bilder oder Designs).
- Was regelt der Vertrag?
- Ob die Ergebnisse urheberrechtlich geschützt sind.
- Wer die Rechte daran besitzt und sie nutzen darf.
- Ob die Ergebnisse verändert oder weiterverkauft werden dürfen.
- Alternative: Nutzungsvereinbarung
- Eine einfachere Regelung, die nur die Verwendung der Werke für einen bestimmten Zweck erlaubt.
Warum gibt es Alternativen?
Die Art des Vertrags hängt oft davon ab, wie die KI genutzt wird und welche Risiken bestehen. In manchen Fällen kann ein alternativer Vertrag einfacher oder flexibler sein, zum Beispiel:
- Bei gemeinsamer Entwicklung kann ein Kooperationsvertrag sinnvoller sein als ein reiner Entwicklungsvertrag.
- Open-Source-Lizenzen sind eine günstige Alternative zu kommerziellen Lizenzverträgen, haben aber Einschränkungen.
Zusammenfassung
Die wichtigsten KI-Verträge sind Entwicklungs-, Lizenz-, Datenverarbeitungs-, Wartungs-, Hosting- und Nutzungsverträge. Jede Art regelt spezifische Aspekte der Nutzung und Entwicklung von KI. Alternativen wie Kooperationsverträge oder Open-Source-Lizenzen bieten je nach Bedarf eine flexible Option. Der richtige Vertrag hängt von den individuellen Anforderungen und der gewünschten Absicherung ab.