KI-Kanzlei

Unsere spezialisierte KI-Kanzlei, bestehend aus Rechtsanwälten, Fachanwälten und Patentanwälten (einschließlich EU-Patentanwälten), bietet eine umfassende Palette an Dienstleistungen im Bereich des KI-Rechts. Mit interdisziplinärem Fachwissen unterstützen wir Mandanten in sämtlichen rechtlichen und strategischen Fragestellungen rund um die Entwicklung, den Schutz, die Implementierung und die Nutzung von Künstlicher Intelligenz (KI). Unsere Expertise umfasst nationales, europäisches und internationales Recht und berücksichtigt innovative Ansätze in einem sich ständig wandelnden Rechtsrahmen.

1. Strategische Beratung und Rechtsrahmenanalyse

1.1 Entwicklung und Implementierung von KI

  • Analyse des rechtlichen Rahmens:
    • Prüfung der anwendbaren Rechtsvorschriften für KI-Projekte in spezifischen Branchen, z. B. Gesundheitswesen, Automobilindustrie, Strafverfolgung, Finanzen.
    • Unterstützung bei der Umsetzung des EU-KI-Gesetzes (AI Act), insbesondere bei Hochrisiko-KI.
  • Strategische Planung:
    • Beratung zur Integration von KI-Systemen in bestehende Unternehmensstrukturen.
    • Erarbeitung von Roadmaps für die rechtssichere Implementierung.
  • Beispiel:
    Ein globales Pharmaunternehmen plant die Einführung einer KI zur Diagnostik. Unsere Kanzlei prüft, ob die Anwendung den Anforderungen des AI Act entspricht, und unterstützt bei der Einhaltung regulatorischer Vorgaben.

1.2 Schutz geistigen Eigentums

  • Urheberrecht:
    • Klärung, ob KI-generierte Werke urheberrechtlich geschützt werden können.
    • Beratung zur Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte für KI-Trainingsdaten.
  • Patentrecht:
    • Prüfung der Patentierbarkeit von KI-Innovationen, einschließlich Algorithmen und Methoden.
    • Unterstützung bei der Anmeldung von nationalen und internationalen Patenten.
  • Geschäftsgeheimnisse:
    • Schutz von Algorithmen, Trainingsdaten und Modellen durch Geschäftsgeheimnisregelungen (§ 2 GeschGehG).
  • Beispiele:
    • Schutz eines KI-Algorithmus für medizinische Diagnosen durch ein Patent.
    • Beratung eines Start-ups zur Verwertung von KI-generierten Inhalten durch Lizenzmodelle.

1.3 Internationale Rechtsberatung

  • Rechtsrahmen weltweit:
    • Beratung zu KI-spezifischen Vorschriften in den USA, China, der EU und anderen Jurisdiktionen.
  • Compliance mit globalen Standards:
    • Unterstützung bei der Einhaltung von OECD-Richtlinien und UN-Empfehlungen.
  • Beispiele:
    • Beratung eines europäischen Unternehmens bei der Einführung eines KI-Systems auf dem US-amerikanischen Markt.
    • Klärung datenschutzrechtlicher Anforderungen bei grenzüberschreitendem Einsatz von KI.

2. Vertragsgestaltung und rechtliche Absicherung

2.1 KI-Entwicklungsverträge

  • Gestaltung und Verhandlung:
    • Entwicklung von Verträgen zwischen Unternehmen und KI-Entwicklern.
    • Regelung der Rechte an Algorithmen, Daten und Ergebnissen.
  • Inhaltliche Schwerpunkte:
    • Spezifikationen des KI-Systems.
    • Meilensteine und Zahlungspläne.
    • Haftung und Geheimhaltung.
  • Beispiel:
    Eine internationale Kooperation entwickelt ein KI-System zur Spracherkennung. Unsere Kanzlei gestaltet den Entwicklungsvertrag und regelt die Eigentumsrechte an den Algorithmen.

2.2 Lizenz- und Nutzungsverträge

  • Lizenzverträge:
    • Gestaltung von Verträgen zur Nutzung von KI-Software oder vortrainierten Modellen.
    • Regelung der Nutzungsrechte, Vergütung und Haftung.
  • Nutzungsverträge:
    • Vereinbarungen zur Integration von KI-Systemen in Cloud-Plattformen oder SaaS-Modellen.
  • Beispiel:
    Ein Technologieunternehmen lizenziert eine KI-Plattform für Predictive Analytics. Unsere Kanzlei gestaltet den Lizenzvertrag und regelt die Haftungsfragen.

2.3 Datenschutz und Datennutzung

  • Verträge für Datenverarbeitung:
    • Auftragsverarbeitungsverträge (AVV) gemäß DSGVO.
    • Verträge zur rechtssicheren Nutzung von Trainingsdaten.
  • Regelung sensibler Daten:
    • Sicherstellung der Einhaltung von Datenschutzstandards, insbesondere bei Gesundheits- oder Finanzdaten.
  • Beispiel:
    Ein Finanzdienstleister nutzt KI für Risikobewertungen und benötigt DSGVO-konforme Datenverarbeitungsverträge.

2.4 Haftungsregelungen

  • Gestaltung von Haftungsklauseln:
    • Regelung der Verantwortlichkeiten bei Fehlern oder Schäden durch KI-Systeme.
    • Haftungsbeschränkungen bei Lizenz- oder Entwicklungsverträgen.
  • Beispiel:
    Ein Automobilhersteller integriert eine KI-gestützte Software in seine Fahrzeuge. Unsere Kanzlei regelt die Haftung bei Fehlfunktionen der KI.

3. Compliance und Regulierung

3.1 Umsetzung des AI Act

  • Beratung zu Hochrisiko-KI:
    • Unterstützung bei der Konformitätsbewertung und Risikomanagement.
    • Erstellung der erforderlichen technischen Dokumentation.
  • Registrierung:
    • Unterstützung bei der Registrierung von KI-Systemen in der EU-Datenbank.
  • Beispiel:
    Ein Hersteller von Gesichtserkennungssystemen benötigt Unterstützung bei der Einhaltung der Anforderungen des AI Act.

3.2 Datenschutz-Compliance

  • Einhaltung der DSGVO:
    • Implementierung von Datenschutzrichtlinien für KI-Systeme.
    • Beratung zu Profiling und automatisierten Entscheidungen.
  • Beispiel:
    Ein E-Commerce-Unternehmen setzt KI für personalisierte Werbung ein. Unsere Kanzlei entwickelt eine Datenschutzstrategie.

4. Streitbeilegung und Konfliktlösung

4.1 Gerichtliche Vertretung

  • Rechtsstreitigkeiten:
    • Vertretung in Streitfällen zu Urheberrecht, Patentrecht oder Datenschutz bei KI.
  • Beispiel:
    Verteidigung eines Unternehmens gegen Ansprüche wegen angeblicher Diskriminierung durch ein KI-System.

4.2 Mediation und Schlichtung

  • Alternative Streitbeilegung:
    • Mediation bei Konflikten zwischen Kooperationspartnern oder bei Lizenzstreitigkeiten.
  • Beispiel:
    Schlichtung eines Streits über die Nutzung von Algorithmen zwischen zwei Technologieunternehmen.

5. Schutzrechte und Registrierung

5.1 Patentanmeldungen

  • Dienstleistungen:
    • Beratung zur Patentfähigkeit von KI-Erfindungen.
    • Anmeldung von nationalen, europäischen und internationalen Patenten.
  • Beispiel:
    Anmeldung eines Patents für ein KI-System zur Optimierung von Verkehrsflüssen.

5.2 Urheberrechtlicher Schutz

  • Beratung:
    • Klärung des Schutzes für KI-generierte Inhalte.
    • Unterstützung bei der Lizenzierung von KI-generierten Werken.
  • Beispiel:
    Beratung eines Künstlers zur Verwertung von KI-generierten Kunstwerken.

5.3 Design- und Markenrecht

  • Designschutz:
    • Registrierung von KI-generierten Designs auf nationaler und internationaler Ebene.
  • Markenrecht:
    • Schutz von Logos oder Namen, die durch KI erstellt wurden.
  • Beispiel:
    Schutz eines KI-entwickelten Produktdesigns durch eine internationale Designanmeldung.

6. Schulungen und Workshops

6.1 Schulungen für Unternehmen

  • Inhalte:
    • Einführung in das KI-Recht und regulatorische Anforderungen.
    • Strategien zur Einhaltung des AI Act und der DSGVO.
  • Beispiel:
    Workshop für ein Technologieunternehmen zur rechtssicheren Einführung eines KI-Systems.

KI-Kanzlei

Unsere Kanzlei bietet umfassende rechtliche Unterstützung für alle Aspekte des KI-Rechts. Mit tiefgreifender Expertise und einem internationalen Ansatz helfen wir Unternehmen, ihre KI-Projekte rechtssicher und innovativ umzusetzen. Ob Beratung, Vertragsgestaltung, Streitbeilegung oder Compliance – wir begleiten unsere Mandanten auf jedem Schritt ihres Weges in der Welt der Künstlichen Intelligenz.